Parteiensystem
- Beziehungen zwischen den Parteien

- Anzahl er relevanten Parteien -> Ein-, Zwei,...-Parteigruppensystem

=> Gemeinsame Grundthemen

4 Phasen (seit '49):
1. Parteien und Gruppierungen: Gründungsphase

2. bis 1980: Symmetrisches Drei-Parteiensystem (CDU/CSU, SPD, FDP)

3. Grüne Erweiterung -> Zwei-Parteigruppensystem (1. CDU/CSU + FDP, 2. SPD + Grünen)

4. seit 90er: Erweiterung asymmetrisches Fünf-Parteiensystem (gestiegene Wahrscheinlichkeit von Dreier-Koalitionen nach Wahlen)

Innerparteilich: Demokratie

Parteienfinanzierung

Finanzielle Quellen:
- Mitgliedsbeiträge

- Spenden

-Staatliche Mittel:
- Zuschüsse für Wählerstimmen (Wahlkampfkostenerstattung)
- Zuschüsse für oben genanntes

Demokratische Legitmation
- Demokratie -> Legitimation des Volksvertreters

- Politische Angelegenheiten -> Repräsentanten -> Gesetzte etc.

- Volk Macht -> Repräsentanten zu wählen (Souveränität)

Politische Korrektur:
- Ergebnisse nicht endgültig (Wahlperiode -> ca. 4 Jahre)

- Neue Wahl -> Verantworten der alten Partei -> Vllt. anderes Ergebnis ->politische Korrektur <- LEBENDIGKEIT DER DEMOKRATIE

Keine Wahlen = Keine Freiheit

Politische Freiheit -> selbst Entscheidungen zu treffen (selbst die Wahl wählen zu gehen oder nicht)

Wahlen der Volksvertreter = Volk am meisten mitzubestimmen (größter Effekt)

Demokratie

Parlamentarisches System -> Bürger -> Parlament -> Regierung
Präsidiales System -> Bürger -> Parlament + Staatsoberhaupt

Wahlrecht

Aktives Wahlrecht: WÄHLEN
Passives Wahlrecht: GEWÄHLT WERDEN

Alle Stimmen = gleichwertig

Grundfunktionen und Merkmale demokratischer Wahlen:

Repräsentation des Volkes -> Jede soziale Gruppe beteiligt

Legitimation und Kontrolle von politischer Herrschaft -> Wahlen (Souveränität) - Legitimiert und Kontrolle - Wahlperioden

Integration der Meinungen -> Wahlen

Verhältniswahlsystem

Sitze = Stimmen
Zählen alle gleich
gleicher Erfolgswert

Mehrheitswahlsystem

"The winner takes it all"

Volkssouveränität
Jede staatliche Macht muss durch Wahlen legitimiert sein.

Repräsentativsystem
Volk wählt Repräsentanten (Legitimieren jede politische Entscheidung)

Streitbare Demokratie
Nicht nur formale Demokratie -> Wertordnung
Freiheitliche Demokratische Grundordnung (unantastbare Prinzipien)

Politische Partizipation
- Meinungs- und Pressefreiheit
- Versammlungsfreiheit
- Vereiningungsfreiheit
- Wahlrecht

Konventionelle und Unkonventionelle Mittel(illegal)

Demokratische Wahlgrundsätze
- Wettbewerb zwischen mehreren Alternativen
- keine systematische Benachteiligung
- alle Bürger (anabhängig von Bildung, Geschlecht oder Vermögen) -> Allgemeinheit der Wahl

Aufgaben der Parteien im politischen Prozess
Die Rolle der Parteien in Deutschland ist stark ausgeprägt und wird in Art. 21 GG beschrieben. Sie stellen die Kandidaten für politische Ämter und nehmen Einfluss auf die Besetzung der leitenden Positionen in den Verwaltungen, den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Auch wenn Art. 20 Abs. 2 ausdrücklich Abstimmungen als Teil der vom Volke ausgehenden Staatsgewalt aufführt, sind Elemente der direkten Demokratie in Deutschland auf Bundesebene nicht vorhanden, mit Ausnahme der Länderneugliederung (Art. 29 GG). Volksabstimmungen und Bürgerentscheide sind nur auf der Ebene der Kommunen und Länder eingeschränkt möglich, aber deren Ausgang ist zum Teil nicht rechtlich bindend.

	Created by Juli Pew about 8 years ago

Mein Merkzettel für die erste Klausur in Powi dieses Jahr (noch nicht fertig)